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    • 专利摘要:
    Bei einem Fahrzeugsitz, insbesondere einem Kraftfahrzeugsitz, mit einem Sitzteil und einer Lehne als Sitzkomponenten, von denen wenigstens eine Sitzkomponente eine Struktur (11) und wenigstens einen an der Struktur (11) angeordneten Adapter (15) aufweist, liegt der Adapter (15) flächig und mit Formschluß an der Struktur (11) an.
    公开号:DE102004018001A1
    申请号:DE102004018001
    申请日:2004-04-14
    公开日:2005-11-10
    发明作者:Matthias Dittler；Thomas Kaiser；Sascha Kircher；Ulf Schlenker
    申请人:Keiper Recaro GmbH and Co；Recaro GmbH and Co KG；
    IPC主号:B60N2-44
    专利说明:
    [0001] DieErfindung betrifft einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz,mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruches 1.
    [0002] Ausder EP 1 110 809 A2 istein Fahrzeugsitz dieser Art bekannt, bei der an einem serienmäßigen Sitzrahmenund/oder Lehnenrahmen mittels laschenförmiger oder drahtförmiger Adapter – ohne Änderungder Struktur – Grundmoduleangebracht sind, welche wiederum Zusatzbaugruppen, wie Lordosenstützen, Seitenwangen,Stützbügel, Schulterstützen, Ventilatorenoder Sitzklimaanlagen tragen. Die Adapter sind beispielsweise mittelseiner Schraub- oder Nietverbindung an den Rahmen oder daran befestigtenMuttern angebracht, wobei die Rahmen möglichst wenig geschwächt werdensollen.
    [0003] DerErfindung liegt die Aufgabe zu Grunde, einen Fahrzeugsitz der eingangsgenannten Art zu verbessern. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durcheinen Fahrzeugsitz mit den Merkmalen des Anspruches 1 gelöst. VorteilhafteAusgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche.
    [0004] Durchden Adapter wird die Struktur in sportlicher, funktioneller undKomfort-Hinsicht aufgewertet. Dadurch, daß der Adapter flächig undmit Formschluß ander Struktur anliegt, worunter zu verstehen sein soll, daß einerseitsdie Anlage übereine reine Punktberührunghinaus einen beachtlich Teil der einander zugewandten Flä chen desAdapters und der Struktur einnimmt und zum anderen bei diesem beachtlichenTeil einander zugewandter Flächenpositive Vorsprüngeund negative Vertiefungen der Struktur durch eine inverse Konturdes Adapters erwidert werden, wird die Möglichkeit einer Relativbewegung zwischenAdapter und Struktur auf wenige Richtungen eingeschränkt, ohnedaß einefeste Verbindung notwendig wäre.Die Bewegungsmöglichkeitwird vorzugsweise weiter eingeschränkt auf die Montagerichtung,indem sich der Adapter zwischen zwei einander gegenüberliegendenSeiten der Struktur erstreckt, beispielsweise zwischen zwei gegenüberliegendenSchenkeln eines Rahmens. Diese verbliebene Bewegungsmöglichkeitwird vorzugsweise unterdrückt,indem ein Bezug überein am Adapter anliegendes Polster und den Adapter gezogen und wenigstensteilweise an der Struktur befestigt ist, wodurch Adapter und Strukturfest zusammengehalten werden. Im Bedarfsfalls kann der Adapter abertrotzdem zusätzlichan der Struktur befestigt sein, wofür vorzugsweise an der Strukturaus anderen Gründen vorhandene Öffnungenoder dergleichen verwendet werden.
    [0005] DerAdapter ist vorzugsweise ein einstückiges Bauteil, welches vorzugsweiseaus einem Hartschaum besteht, was die Herstellung und die Montagevereinfacht. Diese Ausbildung des Adapters ist vorteilhaft, wennder Adapter sich in Längsrichtung derSitzkomponente erstreckt und am Adapter seitlich formgebende Materialpartienmit Stützfunktion angeformtsind, um den Seitenhalt des Insassens gegenüber einer Struktur ohne Stützelementezu verbessern und eine gegenüberangeschweißtenStützelementenverzugsfreie Montage zu gewährleisten. Dabeisoll unter formgebend verstanden werden, daß die entsprechende Materialpartieeinen deutlichen Einfluß aufdie Form des Adapters hat, beispielsweise die Materialpartie eineVerdoppelung der Höhe desAdapters ohne Materialpartie ergibt. Zudem ist das verwendete Materialvorteilhaft, wenn der Adapter eine passive Crashschutzfunktion aufweisensoll, gemäß welcherdas Material des Adapters im Crashfall Energie absorbieren und/oderdissipieren soll, was den Insassenschutz erhöht. Im Falle des Sitzteils kannam Adapter eine Anti-Submarining-Rampe angeformt sein, was eineweitere Crashschutzfunktion bietet.
    [0006] DerAdapter wird zur Erhöhungdes Komforts fürden Insassens vorzugsweise auch dazu verwendet, daß am Adaptereinzelne Baugruppen angeordnet, integriert oder adaptiert, insbesonderegelagert und/oder angebracht, sind, insbesondere Wangen-Einsteller, Steuergeräte und Bezugseinhängungen,-abhängungenund -nachführungen,aber auch – imFalle der Lehne – Lordosenstützen und/oder Schulterneigungs-Einstellerund/oder – imFalle des Sitzteils – Sitzflächenverlängerungen.
    [0007] DerAdapter mit den gegebenenfalls vorhandenen Baugruppen wertet denFahrzeugsitz zu einem Sportsitz auf.
    [0008] Imfolgenden ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung dargestelltenAusführungsbeispiels näher erläutert. Eszeigen
    [0009] 1 eineExplosionszeichnung eines Sitzkissens des Ausführungsbeispiels,
    [0010] 2 eineschematische Seitenansicht des Ausführungsbeispiels, und
    [0011] 3 eineExplosionszeichnung einer Lehne des Ausführungsbeispiels.
    [0012] Einals Sportsitz ausgebildeter Fahrzeugsitz 1 für ein Kraftfahrzeugweist bei seinem eine erste Sitzkomponente definierenden Sitzteil 3 zweiPaare von parallelen Sitzschienen 5 zur Längseinstellung, welchedie Sitzlängsrichtungdefinieren, zwei Paare von an den Sitzschienen 5 angelenktenSchwingen 7 zur Höheneinstellungund eine an den Schwingen 7 angelenkte und von diesen getrageneSitzkissen-Struktur 11 auf,wobei letztere aufgrund ihrer Form als umlaufender Rahmen mit vierSchenkeln auch als Sitzrahmen bezeichnet wird.
    [0013] DieSitzkissen-Struktur 11 trägt einen einstückigen Sitzkissen-Adapter 15 ausHartschaum, insbesondere PUR. Der Sitzkissen-Adapter 15 istwie die Sitzkissen-Struktur 11 als umlaufender Rahmen ausgebildet.Dabei legt sich der aufliegende Sitzkissen-Adapter 15 flächig undmit Formschluß andie Sitzkissen-Struktur 11 an. Dadurch wird die Möglichkeiteiner Relativbewegung von Sitzkissen-Adapter 15 und Sitzkissen-Struktur 11 eingeschränkt, wobei aufgrundder Anlage des Sitzkissen-Adapters 15 an allenvier Schenkeln der Sitzkissen-Struktur 11 lediglich dieBewegungsmöglichkeitin der Montagerichtung verbleibt. Die Sitzkissen-Struktur 11 bleibtbei dieser Montage des Sitzkissen-Adapters 15 unverändert, insbesondereungeschwächt.
    [0014] DerSitzkissen-Adapter 15 weist in Sitzlängsrichtung seitliche, hochgezogene,formgebende Materialpartien 17 mit Stützfunktion auf, um den Seitenhaltdes Insassens gegenüberder relativ flachen Sitzkissen-Struktur 11 zu verbessern.Vorzugsweise weist der Sitzkissen-Adapter 15 noch einevordere, nach vorne ansteigende, formgebende Materialpartie 19 auf,welche als Anti-Submarining-Rampe im Crashfall dient. Als weiterepassive Crashschutzfunktion kann der Hartschaum im Crashfall Energieabsorbieren und dissipieren.
    [0015] Optionalsind am Sitzkissen-Adapter 15 einzelne Baugruppen angeordnet,integriert oder adaptiert, insbesondere gelagert und/oder angebracht, beispielsweiseeine in Längsrichtungdes Fahrzeugsitzes 1 relativ zum Sitzkissen-Adapter 15,eventuell mittels eingeschäumterSchienen, längsverschiebbareSitzflächenverlängerung 21 undein Paar von Seitenwangen-Einstellern 23, welche – beispielsweise durcheine aufblasbare Blase angetrieben – um eine wenigstens näherungsweisein Sitzlängsrichtungverlaufende Achse schwenkbar sind, wie in der Zeichnung angedeutet,wo allerdings nur der rechte der beiden Seitenwangen-Einsteller 23 gezeigtist. Es könnenauch Steuergerätefür Einstelleroder dergleichen am Sitzkissen-Adapter 15 befestigt sein.In den Sitzkissen-Adapter 15 können auch Bezugseinhängungen,-abhängungenund -nachführungenintegriert sein, beispielsweise Haftverschlüsse oder Aufnahmen für Keder,insbesondere in der vorderen Materialpartie 19 unterhalboder hinter der Sitzflächenverlängerung 21.
    [0016] Aufdem Sitzkissen-Adapter 15 und den zugeordneten Baugruppenliegt ein Sitzkissen-Polster 25 auf, welches insbesondereals ein weiches Schaumteil ausgebildet ist und den Sitzkissen-Adapter 15 anden freiliegenden Seiten ganz oder teilweise übergreifen kann. Ein Sitzkissen-Bezug 27 ist über dasSitzkissen-Polster 25 und den Sitzkissen-Adapter 15 gezogenund gespannt, d.h. unter Vorspannung an der Sitzkissen-Struktur 11 undeventuell am Sitzkissen-Adapter 15 befestigt. Hierdurchwerden Sitzkissen-Adapter 15 und Sitzkissen-Struktur 11 fest zusammengehalten.Die Sitzkissen-Struktur 11, der Sitzkissen-Adapter 15,das Sitzkissen-Polster 25, der Sitzkissen-Bezug 27 undzugeordnete Baugruppen definieren das Sitzkissen.
    [0017] Ergänzend zumflächigenFormschluß kann derfeste Zusammenhalt von Sitzkissen-Adapter 15 und Sitzkissen-Struktur 11 zusätzlich erreichtwerden, indem beispielsweise eine Art Schnappverschluß zwischeneiner Materialpartie des Sitzkissen-Adapters 15 und eineraus anderen Gründen vorhandenen Öffnung derSitzkissen-Struktur 11, eineKlammer aus Federstahl oder ein andere kraftschlüssige Verbindung, oder eineSchraubverbindung oder dergleichen unter Ausnutzung vorhandener Öffnungender Sitzkissen-Struktur 11 vorgesehen ist, wobei in denSitzkissen-Adapter 15 Befestigungsmittel, wie Muttern oderdergleichen, aber auch Lochplatten, eingeschäumt sein können.
    [0018] DerFahrzeugsitz 1 weist als zweite Sitzkomponente eine neigungseinstellbareund freischwenkbar Lehne 30 mit einer Lehnen-Struktur 32 auf.Die auch als Lehnenrahmen bezeichnete Lehnen-Struktur 32 istmittels zweier Beschläge 33 amhinteren Ende der Sitzkissen-Struktur 11 angebracht unddefiniert entlang ihrer größten Abmessungdie Lehnenlängsrichtung.
    [0019] Wieim Falle des Sitzkissens, sind auch hier einstückige Hartschaum-Adapter vorgesehen.Auf beiden Fahrzeugsitzseiten ist im unteren Bereich der Lehnen-Struktur 32 jeein Lehnenwangen-Adapter 34 aus PUR-Hartschaum vorgesehen,von denen in der Zeichnung nur der rechte dargestellt ist. JederLehnenwangen-Adapter 34 liegt flächig und mit Formschluß an derLehnen-Struktur 32 an. Zusätzlich ist der Lehnenwangen-Adapter 34 zurWeiterleitung der quer zur Lehnenlängsrichtung wirkenden Kräfte an derLehnen-Struktur 32 unter Ausnutzung einer dort aus anderenGründenvorhandenen Öffnungangeschraubt oder anderweitig befestigt. Wenn in abgewandelter Ausführung diebeiden Lehnenwangen-Adapter 34 miteinander verbunden sindund nur eine Bewegungsmöglichkeitin Montagerichtung besteht, kann dieses Anschrauben oder anderweitige Verbindenentfallen.
    [0020] DerLehnenwangen-Adapter 34 weist in Lehnenlängsrichtungeine seitliche, hochgezogene, formgebende Materialpartie 36 mitStützfunktionauf, um den Seitenhalt des Insassens gegenüber der Lehnen-Struktur 32 zuverbessern. Als passive Crashschutzfunktion kann der Hartschaumim Crashfall Energie absorbieren und dissipieren. Optional sindam Lehnenwangen-Adapter 34 einzelne Baugruppen angeordnet,integriert oder adaptiert, insbesondere gelagert und/oder angebracht,beispielsweise ein Lehnenwangen-Einsteller 38, welcherprinzipiell wie der Seitenwangen-Einsteller 23 aufgebautund um eine wenigstens näherungsweisein Lehnenlängsrichtungverlaufende Achse schwenkbar ist, wie in der Zeichnung angedeutet,wo nur der rechte der beiden Lehnenwangen-Einsteller 38 gezeigtist, und eine Seite einer Lordosenstütze 40, welche aufder anderen Seite am anderen Lehnenwangen-Adapter 34 angebracht ist.Es könnenwiederum Steuergeräte für Einstelleroder dergleichen am Lehnenwangen-Adapter 34 befestigt sein.In den Lehnenwangen- Adapter 34 können auchBezugseinhängungen, -abhängungenund -nachführungenintegriert sein, beispielsweise Haftverschlüsse oder Aufnahmen für Keder.
    [0021] Oberhalbder beiden Lehnenwangen-Adapter 34 ist ein Schulterstützen-Adapter 42 angeordnet, welcherwiederum flächigund mit Formschluß ander Lehnen-Struktur 32 anliegt. Da diese formschlüssige Anlageauf zwei gegenüberliegendenSeiten der Lehnen-Struktur 32 erfolgt, ist nur eine Bewegungin Montagerichtung möglich.Ein Anschrauben oder eine anderweitige Befestigung des Schulterstützen-Adapters 42 ander Lehnen-Struktur 32, beispielsweise unter Ausnutzungeiner dort aus anderen Gründenvorhandenen Öffnung,ist daher optional.
    [0022] DerSchulterstützen-Adapter 42 weistin Lehnenlängsrichtungjeweils eine seitliche, hochgezogene, formgebende Materialpartie 44 mitStützfunktion auf,um den Seitenhalt des Insassens gegenüber der Lehnen-Struktur 32 zuverbessern. Als passive Crashschutzfunktion kann der Hartschaumim Crashfall Energie absorbieren und dissipieren. Optional sindam Schulterstützen-Adapter 42 einzelneBaugruppen angeordnet, integriert oder adaptiert, insbesondere gelagertund/oder angebracht, beispielsweise ein Paar Schulterwangen-Einsteller 46,welche prinzipiell wie der Seitenwangen-Einsteller 23 aufgebautund um eine wenigstens näherungsweisein Lehnenlängsrichtungverlaufende Achse schwenkbar sind, wie in der Zeichnung angedeutet,wo nur der rechte der beiden Schulterwangen-Einsteller 46 gezeigtist, und einen Schulterneigungs-Einsteller 48, welcherwiederum prinzipiell wie der Seitenwangen-Einsteller 23 aufgebautsein kann und um eine wenigstens näherungsweise senkrecht zurLehnenlängsrichtungverlaufende Achse schwenkbar ist, wie in der Zeichnung angedeutetist. Es könnenwiederum Steuergerätefür Einstelleroder dergleichen am Schulterwangen-Einsteller 46 befestigtsein. In den Schulterstützen-Adapter 42 können wiederumBezugseinhängungen,-abhängungenund -nachführungenintegriert sein.
    [0023] Anden Lehnenwangen-Adaptern 34, dem Schulterstützen-Adapter 42 undden zugeordneten Baugruppen, teilweise auch an der Lehnen-Struktur 32 direkt,liegt ein Lehnen-Polster 50 an, welches insbesondere alsein weiches Schaumteil ausgebildet ist und die besagten Adapter 34 und 42 anden freiliegenden Seiten ganz oder teilweise übergreifen kann. Ein Lehnen-Bezug 52 ist über dasLehnen-Polster 50 und die Adapter 34 und 42 gezogen undgespannt, d.h. unter Vorspannung an der Lehnen-Struktur 32 undeventuell an den Adaptern 34 und 42 befestigt.Hierdurch werden die Adapter 34 und 42, insbesondereder Schulterstützen-Adapter 42,einerseits und die Lehnen-Struktur 32 andererseits festzusammengehalten, unabhängigdavon, ob noch eine der zusätzlichenVerbindungen vorgenommen wurden.
    1 Fahrzeugsitz 3 Sitzteil,erste Sitzkomponente 5 Sitzschiene 7 Schwinge 11 Sitzkissen-Struktur 15 Sitzkissen-Adapter 17 seitlicheMaterialpartie des Sitzkissen-Adapters 19 vordereMaterialpartie des Sitzkissen-Adapters 21 Sitzflächenverlängerung 23 Seitenwangen-Einsteller 25 Sitzkissen-Polster 27 Sitzkissen-Bezug 30 Lehne,zweite Sitzkomponente 32 Lehnen-Struktur 33 Beschlag 34 Lehnenwangen-Adapter 36 seitlicheMaterialpartie des Lehnenwangen-Adapters 38 Lehnenwangen-Einsteller 40 Lordosenstütze 42 Schulterstützen-Adapter 44 seitlicheMaterialpartie des Schulterstützen-Adapters 46 Schulterwangen-Einsteller 48 Schulterneigungs-Einsteller 50 Lehnen-Polster 52 Lehnen-Bezug
    权利要求:
    Claims (10)
    [1] Fahrzeugsitz, insbesondere Kraftfahrzeugsitz, miteinem Sitzteil (3) und einer Lehne (30) als Sitzkomponenten,von denen wenigstens eine Sitzkomponente eine Struktur (11, 32)und wenigstens einen an der Struktur (11, 32)angeordneten Adapter (15, 34, 42) aufweist, dadurchgekennzeichnet, daß der Adapter(15, 34, 42) flächig und mit Formschluß an derStruktur (11, 32) anliegt.
    [2] Fahrzeugsitz nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,daß derAdapter (15, 42) zwischen zwei einander gegenüberliegendenSeiten der Struktur (11, 32) angeordnet ist.
    [3] Fahrzeugsitz nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet,daß amAdapter (15, 34, 42) ein Polster (25, 50)anliegt, wobei überdas Polster (25, 50) und den Adapter (15, 34, 52)ein Bezug (27, 52) gezogen ist, welcher wenigstensteilweise an der Struktur (11, 32) befestigt ist.
    [4] Fahrzeugsitz nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,daß derAdapter (15, 34, 42) zusätzlich ander Struktur (11, 32) befestigt ist.
    [5] Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet,daß derAdapter (15, 34, 42) einstückig auseinem Hartschaum besteht.
    [6] Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet,daß derAdapter (15, 34, 42) sich in Längsrichtungder Sitzkomponente erstreckt und am Adapter (15, 34, 42)seitlich formgebende Materialpartien (17, 36, 44)mit Stützfunktion angefoormtsind.
    [7] Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß derAdapter (15, 34, 42) eine passive Crashschutzfunktionaufweist, indem das Material des Adapters (15, 34, 42)im Crashfall Energie absorbiert und/oder dissipiert.
    [8] Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet,daß amAdapter (15, 34, 42) einzelne Baugruppenangeordnet, integriert oder adaptiert, insbesondere gelagert und/oderangebracht, sind, insbesondere Wangen-Einsteller (23, 38, 46),Steuergeräteund Bezugseinhängungen, -abhängungenund -nachführungen.
    [9] Fahrzeugsitz nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet,daß derAdapter (15, 34, 42) an der Lehne (30)vorgesehen ist und eine Lordosenstütze (40) und/odereinen Schulterneigungs-Einsteller (48) trägt.
    [10] Fahrzeugsitz nach einem der Ansprüche 1 bis9, dadurch gekennzeichnet, daß derAdapter (15, 34, 42) im Sitzteil (3)vorgesehen ist und eine angeformte Anti-Submarining-Rampe (19)aufweist und/oder eine Sitzflächenverlängerung(21) lagert.
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